der Kunststoffhandel Gosmann GmbH, Geschäftsführer: Andreas, Kai und Steffen Gosmann, Adresse: Merklinder Str. 3b, 44577 Castrop Rauxel, Bundesrepublik Deutschland.
1. Allgemeines
Wir erbringen unsere Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, soweit sie von uns im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anerkannt sind.
2. Vertragsschluss
Unsere Angebote im Internet unter www.stegplattenshop.com stellen eine unverbindliche Aufforderung an Kunden in Deutschland dar, Waren bei uns zu bestellen. Mit Abgabe Ihrer Bestellung ist diese verbindlich. Ein verbindlicher Kaufvertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung bzw. dem Versand der Waren zustande.
3. Lieferung
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands an die von Ihnen in Ihrer Bestellung mitgeteilte Versandadresse.
4. Preise
Alle von uns genannten Preise gelten nur für Kunden und Lieferanschriften innerhalb Deutschlands. Mit Aktualisierung unserer Internet-Seite (www.stegplattenshop.com) werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren und Dienstleistungen ungültig.
5. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügtdie rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Kunststoffhandel Gosmann GmbH
Merklinder Str. 3b
44577 Castrop Rauxel,
oder per Fax an 02305- 61287
Nach Kundenspezifikation angefertigte Waren (z.B. Zuschnitte), sind nach den gesetzlichen Vorgaben von der Rückgabe ausgeschlossen.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
5a. Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.“
6. Zahlung
Die vollständige Zahlung hat unverzüglich nach Zugang der Bestellbestätigung auf unser Konto zu erfolgen. Andernfalls kann die Ware nicht zum Versand vorbereitet werden.
Sie können per Vorauskasse mittels Banküberweisung, per Nachnahme bei Lieferung (nicht bei Paketversand möglich), per Paypal oder Bar bei Abholung/Anlieferung bezahlen, sofern keine andere Einigung erzielt wurde.
7. Rücktritt
Erfolgt die Zahlung der bestellten Ware nicht innerhalb von 2 Wochen ab Bestellung, oder wird die Ware abredewidrig bei Anlieferung nicht abgenommen, sind wir unbeschadet unserer sonstigen Rechte berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Ihre Bestellung zu stornieren.
8. Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, Montage oder sonstige Ingebrauchnahme ohne unsere ausdrückliche Einwilligung nicht zulässig.
9. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so ist dies von Ihnen unbeschadet Ihrer Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich mit uns Kontakt aufzunehmen, damit wir etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren können. Verborgene Mängel sind - ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte - unverzüglich nach Entdecken an uns zu melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Vorlieferanten gewahrt werden können.
10. Gewährleistung
Soweit sich durch die nachstehenden Regelungen keine Einschränkungen ergeben, richten sich Ihre Ansprüche gegen uns bei Mängeln der Ware nach den gesetzlichen Regelungen und Fristen:
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei der Aufstellung, Verarbeitung, Lagerung oder Benutzung der Ware hervorgerufen werden, begründen keine Ansprüche gegen uns. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere auch nach unseren diesbezüglichen Informationen und Anleitungen.
11. Haftung
Im Falle einer gesetzlich vorgeschriebenen verschuldensunabhängigen Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie für Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) haften wir unbeschränkt. Bei sonstigen Pflichtverletzungen haften wir nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Beschränkung gilt auch für unsere gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer, Angestellten, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichbarkeit des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), haften wir auch für leichte Fahrlässigkeit. Unsere Haftung ist hierbei auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB) so ist unsere Haftung zudem auf die Höhe des zweifachen Nettorechnungsbetrages der schadensauslösenden Lieferung bzw. Leistung beschränkt.
Bitte beachten Sie insbesondere unsere Produkt- und Lieferinformationen sowie unsere Hinweise zur Verarbeitung und Pflege der Ware.
Unsere Informationen entsprechen unseren heutigen Kenntnissen und Erfahrungen nach unserem besten Wissen. Wir geben sie jedoch ohne Verbindlichkeit weiter. Änderungen im Rahmen des technischen Fortschritts und der betrieblichen Weiterentwicklung bleiben vorbehalten. Unsere Informationen beschreiben lediglich die Beschaffenheit unserer Produkte und Leistungen und stellen keine Garantien dar. Der Abnehmer ist von einer sorgfältigen Prüfung der Funktionen bzw. Anwendungsmöglichkeiten der Produkte durch dafür qualifiziertes Personal nicht befreit. Dies gilt auch hinsichtlich der Wahrung von Schutzrechten Dritter. Die Erwähnung von Handelsnamen anderer Unternehmen ist keine Empfehlung und schließt die Verwendung anderer gleichartiger Produkte nicht aus.
12. Datenschutz
Wir weisen Sie darauf hin, dass die von uns im Rahmen der Vertragsanbahnung und des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) von uns zur Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Unsere komplette Datenschutzerklärung finden Sie hier.
13. Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier einsehen.
14. Sonstiges
Soweit der Kunde Vollkaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Dortmund, Bundesrepublik Deutschland.
Für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen.
Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Bedingungen unwirksam sein, so zieht dies, nach § 306 Abs. 1 BGB, nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
AGB's Kunststoffhandel Gosmann GmbH, Merklinder Str. 3b, 44577 Castrop Rauxel, Gerichtsstand Dortmund
letzte Aktualisierung 01/2010
